Stellungnahme der M.B.S.-Ratsfraktion zur Auflösung des Bündnisses SPD, Grüne/Bündnis90 und M.B.S..

In der Entscheidung, das Bündnis aufzulösen ist die SPD Ratsfraktion der M.B.S.-Ratsfraktion zuvorgekommen und zeigt den desolaten Zustand der Sozialdemokraten auch auf kommunaler Ebene.

Aber was ist das für ein politischer Stil, wenn man sich als Bündnispartner nicht vor einem Bruch des Bündnisses zusammensetzt und das Bündnis mit Anstand beendet und stattdessen vom Bruch aus der Presse erfahren muss?

Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch hier in Salzgitter ist die SPD nun auf einem Kurs der die Zerrissenheit dieser Partei wiederspiegelt.

Natürlich wirkt sich die Uneinigkeit innerhalb der SPD auch auf ein Bündnis wie zwischen der SPD, den Grünen/Bündnis90 und der MBS aus.

Nicht unerheblich ist hierbei die  folgenschwere Entscheidung des Fraktionsvize Stefan Klein sein Amt niederzulegen, was seitens der SPD-Ratsfraktion schwer nach einem Ablenkungsmanöver aussieht, um interne Machtspiele zu vertuschen.

Die SPD Fraktion befindet sich nun in der Schwerelosigkeit des politischen Handelns mit dem Auftrag, die schwierige Lage der finanziellen Situation der Stadt zu meistern. Hier ist die Glaubwürdigkeit der SPD Mandatsträger in diesem Rat sicherlich in Frage gestellt.

Die M.B.S.-Ratsfraktion kann der SPD nur raten, das verlorengegangene Vertrauen des Bürgers wieder herzustellen und nicht die Befindlichkeiten und Animositäten einzelner Mandatsträger und Funktionären zu bedienen.

Die M.B.S. wird weiterhin an Ihren Wahlversprechen gegenüber den Bürgern festhalten, transparent und vertrauenswürdig.

Die M.B.S. setzt sich für die Abschaffung der Straßenausbausatzung ein und sammelt dafür Unterstützungsunterschriften

Stadt Salzgitter - Pressemitteilungen

30. Juli 2008

  • Der talentCAMPus der Volkshochschule Salzgitter ermöglichte unter dem...
  • Im Zuge einer Pflege- und Entwicklungsmaßnahme im Naturschutzgebiet...
  • Stadtbibliothek
    Die Stadtbibliothek Salzgitter bietet aufgrund großer Nachfrage zwei...