Prüfauftrag zum Einbau und Nutzung von LED Leuchten

Peter Kozlik Salzgitter, 23.05.2011

M.B.S. Ratsherr

Rede im Rat am 23.05.2011

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

Herr Oberbürgermeister meine Damen und Herren,

M.B.S. Antrag Prüfauftrag

zum Einbau und Nutzung von LED Leuchten.

Unser Antrag bezieht sich auf einen Prüfauftrag für den Einbau und Nutzung von LED Leuchten an die Verwaltung. Die Beschlussvorlage lautet die Verwaltung wird beauftragt:

  1. Ein Konzept für den Einbau von LED Leuchten für alle Straßenlaternen in unserer Stadt zu erstellen.
  2. Die Erstellung einer Kosten- Nutzungsrechnung für diese Maßnahme ist dem Rat vorzulegen.
  3. Eine Berechnung über die Reduzierung von CO2 Schadstoffen im Falle einer Umrüstung aller Straßenlaternen mit LED Leuchten.

Die Mehrheit SPD/Grüne hat gestern im VA entschieden, unseren Antrag von der Tagesordnung zu nehmen mit der Begründung, unser Antrag sollte erst in den Ausschüssen beraten werden.

Den Vorgang habe ich heute prüfen lassen. Die Verwaltung ist zu dem Schluss gekommen, dass der Mehrheitsbeschluss SPD/Grüne unseren Antrag von der Tagesordnung im Rat zu nehmen, nicht zulässig ist.

Das Kuriose dabei ist, dass es in den Ausschüssen bevor die Verwaltung die einzelnen Punkte im Beschlussvorschlag nicht beantwortet hat, gar nichts zu beraten gibt.

Ich komme jetzt zur Begründung: Um Stromkosten in beträchtlicher Höhe einzusparen, ist ein Austausch der jetzigen Leuchten mit LED Leuchten sinnvoll.

Den zur Zeit günstigen Zinssatz sollten wir nutzen, diese Maßnahme durch zu führen und erreichen damit auch eine beträchtliche Verringerung des CO2 Ausstosses.

Zur Zeit haben wir 15.255 Leuchten in Betrieb. 124 alte Quecksilberleuchten sind bereits auf Antrag der M.B.S. im Bereich der Altstadt SZ Bad mit LED Leuchten austauscht worden.

Zur Zeit sind noch 800 Quecksilberlampen in Betrieb, die einen Höchstverbrauch von 90 Watt aufweisen. Die restlichen Lampen sind bereits mit Kompaktstoffleuchten mit einem Verbrauch von 39 Watt umgestellt. Eine LED Leuchte verbraucht 18 Watt.

Die totale Umstellung auf LED Leuchten wird sich auch bei einer Finanzierung allemal rechnen lassen, zumal ein KFW Förderprogramm für die Umstellung auf LED Leuchten den Kommunen seit dem 1.4.2011 zur Verfügung steht. Ein weiterer Vorteil ist eine nicht unerhebliche Reduzierung der CO2 Emission, der zur Verbesserung des Klima beiträgt.

Meine Damen und Herren, lassen Sie im Bereich Energiesparmaßnamen Ihre politische Taktirerei außer acht und stimmen Sie dem Antrag zu.

Die M.B.S. setzt sich für die Abschaffung der Straßenausbausatzung ein und sammelt dafür Unterstützungsunterschriften

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